Völlig unerwartet, führte dieser Antrag, der doch eigentlich ganz selbstverständlich scheint, zu massiven Anfeindungen, als Wortführer spielten sich CDU, FDP und AfD auf, bezeichennderweise hatte der AfD-Vertreter im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sogar selbst noch die Stärkung der regionalen Wirtschaft gefordert. FBI-Ratsvertreter Detlef Münch hatte 5 Minuten gefordert, DIE RECHTE – Oppositionspolitiker Michael Brück eine unbegrenzte Redezeit für alle Abgeordneten. Allgemein wirkt der Umgang der Verwaltung mit der Immobilie am Brüderweg, als ob politisch korrekte Ergebnisse im „Kampf gegen Rechts“ geliefert werden müssten. Die rechte Ratsgruppe wollte von der Verwaltung im Rahmen einer Dringlichkeitsanfrage wissen, welche Auswirkungen das Urteil für die Stadt Dortmund hat. September stattfinden – es wird aber Corona-bedingte Veränderungen geben.Auch weiterhin gibt es bei uns die beliebten Masken in schwarz, weiß und rot.
Bedauerlicherweise zeigten die übrigen Parteien, sogar die Linkspartei, die sich ansonsten immer als soziales Gewissen der Stadt aufspielt, diesem Ansinnen die kalte Schulter, eine Befassung mit der Anfrage wurde abgelehnt. September durchzuführen. Auch hier lehnten die Blockparteien jedoch die Anfrage ab, obwohl sich die Ereignisse rund „Thor Steinar“ nach wie vor überschlagen, mittlerweile drohen dem griechischstämmigen Vermieter der Immobilie nach einer Reihe von Maßnahmen der Stadtverwaltung massive Einbussen und juristische Schwierigkeiten mit zahlreichen Mietern, die als „Kollateralschaden“ vom städtischen Vorgehen gegen das Ladenlokal von TS betroffen sind. Natürlich wlrd auch für das Nationale Bündnis Ruhrgebiet geworben!Der Straßenwahlkampf in Dortmund hat seit heute auch offiziell begonnen!
Schützt unsere Rechtsordnung vor diesen Behörden! Am Donnerstag (14 November 2019) tage der Dortmunder Stadtrat zu einer vorletzten Sitzung im Jahr 2019. Somit wird die Anfrage der Ratsgruppe erst zur Dezembersitzung auf die Tagesordnung gesetzt werden können, eine Beantwortung kann dann wahrscheinlich erst im Februar 2020 erfolgen.Ebenfalls im Rahmen der Dringlichkeit, wollte die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE Oberbürgermeister Ullrich Sierau und seine Verwaltung zur Stellungnahme zwingen, wie es möglich ist, dass am 31. Eine eigene Initiative wäre wohl zuviel des Guten gewesen, aber immerhin hat es in diesem Fall wieder einmal geklappt, die Blau-Konservativen dazu zu zwingen, sich positionieren zu müssen.Auf der Tagesordnung befand sich mit dem Punkt „Nachhaltige Beschaffung“ ein Themenfeld, das zu einer größeren Diskussion führte. +++ Hunderte protestierten heute in Dortmund erneut gegen die Corona-Beschränkungen. Folgen! Unser Dortmunder Stadtrat Michael Brück hat jetzt einen eigenen Telegram-Kanal. Zum Vergleich: Die Dortmunder AfD, die auch innerparteilich kein hohes Ansehen genießt, reichte nicht einen einzigen Antrag oder eine Anfrage ein.Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Wieder einmal setzten sich die Feinde der freien Rede durch und legten eine Redezeitbegrenzung von 3 Minuten pro Tagesordnungspunkt und Redner fest. Doch im Rat warfen die drei Parteien der nationalen Opposition vor, regionale Möglichkeiten könnten bereits rechtlich nicht geprüft werden, da es Vergabgerichtlinien gäbe, die Anschaffungen aus der Region entgegen stünden. “Ein Glück, dass die Logik des Bahnhofs kein Bewertungskriterium war. Mitten in Dortmund stehen zwei Häuser, in denen ausschliesslich Nationalsozialisten wohnen. im Dortmunder Stadtrat) ebenso auf dem Laufenden, wie mit interessanten Links zu bundesweiten Themen. Nur echt mit Zuckerwatte!